Stadt-Umland-Kooperation stärkt die regionale Zukunftsgestaltung

Am 15. Dezember beschloss der Thalheimer Gemeinderat einstimmig die Grundsatzvereinbarung zur Gründung eines stadtregionalen Forums mit dem Namen „Stadtregion Wels“. Durch die Kooperation mit der Stadt Wels und 8 weiteren Wels-Land-Gemeinden sollen Gemeindegrenzen für sinnvolle, gemeinsame Projekte kein Hindernis mehr sein.

Das örtliches Entwicklungskonzept (ÖEK) und der Flächenwidmungsplan sind gemeinsam ein gesetzlich verankertes Planungsinstrument der örtlichen Raumordnung. Im Sinne des Gesetzes bedeutet Raumordnung den Gesamtraum und seine Teilräume vorausschauend planmäßig zu gestalten und die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu gewährleisten. Damit war allerdings das jeweilige Gemeindegebiet bis zu seinen Grenzen gemeint. Seit dem Jahr 2015 besteht die Möglichkeit zur Erstellung von interkommunalen Raumentwicklungskonzepten.

 Genau hier setzt nun das von der EU geförderte Programm „IWB - Investition in Wachstum und Beschäftigung Österreich 2014 – 2020“, an und hat zum Ziel, eine interkommunale Zusammenarbeit aufzubauen um die regionale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Aufgaben effizienter zu erfüllen und den Lebensraum in hoher Qualität für die Bevölkerung weiterzuentwickeln.

Als ein Zentrum der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in Oberösterreich weist die „Stadtregion Wels“ mit Wels und den Gemeinden Thalheim, Marchtrenk, Gunskirchen, Buchkirchen, Holzhausen, Krenglbach, Schleißheim, Steinhaus und Weißkirchen an der Traun eine besondere Dynamik im Bereich der Raumentwicklung auf. Die Entwicklung wirkt über formale Gemeinde- und Stadtgrenzen hinweg und bedingt spürbaren Funktionswandel. Steigender Verwertungs- und Nutzungsdruck sowie notwendige Interessenabwägung stellen die betroffenen Kommunen vor Herausforderungen, für deren gemeinsame Bewältigung interkommunale Raumentwicklung eine wesentliche Grundlage ist. 

In der Planungsentwicklung sollen besonders folgende Bereiche forciert werden: Wirtschaft, Ökologie, Klima, Demografie und Soziales. Letztendlich soll durch ein raumspezifisches, stadtregionales Strategiefeld ein räumliches Leitbild enstehen.

Als mögliche Umsetzungsprojekte kommen beispielsweise in Frage: 

Themenfeld „Zentrumsverdichtung und Innenentwicklung“

· Marktforschung; Umfrage für Bedarf und Perspektiven für Innenstadt/Ortszentrum

· Grafische Aufbereitung einer Broschüre und einer öffentlichen Ausstellung für zeitgemäße Planungskommunikation

Themenfeld „Rad- und Fußwegverbindungen Nord-Süd“

· Steg über Traun; Ausbau Radrouten Nord-Süd als neue stadtregionale Infrastruktur

Themenfeld „Natur- und Naherholungsraum Traunachse“

· Besucherlenkung; „Aktiv-Rast-Naturerlebnis-Plätze“ z.B. bei Traunquerungen (Vorbild: „Genuss am Almfluss“) als neues stadtregionales Angebot für Bewohner in Abstimmung mit Natura 2000

Umsetzungsschritte

In einer ersten Phase der Zusammenarbeit sollen folgende konkrete Schritte mit Unterstützung der Regionalmanagement OÖ GmbH gesetzt werden:

· Gründung eines interkommunalen Beschlussgremiums (Stadtregionales Forum) entsprechend den Vorgaben, die sich aus dem EFRE-Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Österreich 2014 – 2020“ ergeben. 

· Nutzung der Förderungsmöglichkeiten durch Ausschreibung, Vergabe, Durchführung und Abrechnung von Projekten. Diese umfassen die Erarbeitung einer stadtregionalen Strategie und daraus abgeleitete Umsetzungsprojekte. 

· In einer weiterführenden Phase der Zusammenarbeit sollen, nach Beschlussfassung in einem interkommunalen Gremium, die Kooperation insbesondere politisch gefestigt und folgende weiterführende Schritte bearbeitet werden:

· Beratung und Bewertung der Ergebnisse aller im Gebiet der Stadtumlandkooperation umgesetzten Projekte aus dem EFRE-Programm.

· Etablierung beziehungsweise Weiterführung eines Kooperationsmodells für die weiterführende, dauerhafte interkommunale Zusammenarbeit nach Abschluss der Projekte aus dem EFRE-Programm.

Die maximale Projektsumme für die Teilnahme am EFRE-Projekt beträgt für alle teilnehmenden Gemeinden zusammen rund 172.500 Euro. Vorbehaltlich einer maximalen Fördersumme von 146.500 Euro (85 Prozent EU- und Landesmittel) verbleiben Eigenmittel von 26.000 Euro. Diese Summe wird mit einem festgelegten Finanzierungsschlüssel auf die teilnehmenden Gemeinden aufgeteilt. Demnach ergeben sich für die Stadt Wels Eigenmittel von 13.000 Euro (50 Prozent), für Marchtrenk beispielsweise 4.323 Euro (16,6 Prozent) und für Thalheim 1.836 Euro (7,1 Prozent). 

Bürgermeister Andreas Stockinger (als Bürgermeister-Sprecher der Wels-Land-Gemeinden): „Ich finde es überaus positiv, dass Planungen mit überregionalen Auswirkungen gemeinsam gesetzt werden. Somit können eventuelle Doppelgleisigkeiten oder Unvereinbarkeiten vermieden werden. Sehr wichtig dabei ist, dass sich alle Partner auf Augenhöhe begegnen und die gemeinsamen Ergebnisse im Vordergrund stehen. Jede teilnehmende Kommune wird schlussendlich für ihre Bürgerinnen und Bürger einen Nutzen aus dieser Kooperation ziehen können. Die Strategiefelder sind so definiert, dass hier praktisch alle Lebensbereiche berücksichtigt sind. Ich erachte es als besonders wichtig, dass wir durch gezielte Kommunikation mit den Menschen, den Mehrwert unseres gemeinsamen Projektes transportieren.“

Foto (Stadt Wels) v. l.: Bürgermeister Andreas Stockinger, Bürgermeister Dr. Andreas Rabl (Wels), Stadtrat Klaus Hoflehner (Wels) und Vizebürgermeister Peter Lehner (Wels)

23.12.2016